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Neue Satzungen fürs DRK:
Die Mustersatzungen sind im Umlauf

Alfons Gros
Alfons Gros, Foto: DRK
Die insgesamt sechs Mustersatzungen für die DRK-Kreis- und Landesverbände befinden sich seit Ende Mai im Verbandsumlauf. Der Jurist und Bereichsleiter Recht und Personal des DRK-Bundesverbandes Alfons Gros erklärt im Interview, wie es mit den Satzungen jetzt weitergeht.

Strategie 2010plus-Newsletter: Die DRK-Bundessatzung wurde inzwischen verabschiedet. Wie geht es mit den Satzungen in den Landes- und Kreisverbänden weiter?

Alfons Gros: Die Mustersatzungen für die Landes- und Kreisverbände wurden inzwischen an die Mitgliedsverbände verschickt. Bis zum 30. September können die Landesverbände zu diesen Mustersatzungen Stellung beziehen und mögliche Fragen und Änderungsvorschläge einreichen.

Newsletter: Was passiert mit diesen Vorschlägen und Anmerkungen?

Gros: Wir sammeln diese Rückläufe und fassen sie synoptisch zusammen. Der Rechtsausschuss gibt im Anschluss eine rechtliche Einschätzung zu den Eingaben ab. Die politische Bewertung erfolgt dann in der Antragskommission, die auch einen Vorschlag für das Präsidium ausarbeitet. Das Präsidium fällt dann anhand dieses Vorschlages eine Entscheidung. Am 12. November stimmt dann der Präsidialrat über die verbindlichen Regelungen der Mustersatzungen ab.

Newsletter: Sie sprechen von mehreren Mustersatzungen. Worin unterscheiden sich die Satzungen?

Gros: Insgesamt wurden sechs Mustersatzungen für den Verbandsumlauf freigegeben – jeweils drei für die

Stichwort Rechtsausschuss:
Die Mitglieder des Rechtsausschuss werden vom Präsidium auf Vorschlag aus den Mitgliedsverbänden des DRKs bestellt. Hierbei handelt es sich um Richter, Rechtsanwälte, Notare, die teilweise auch in ihren Verbänden das Amt der ehrenamtlichen Justitiare ausüben. Der Rechtsausschuss berät das Präsidium in der fachlichen Verbandsarbeit zu Rechtsfragen.

Landes- und drei für die Kreisverbände. Die Anzahl der Mustersatzungen ergibt sich aus den unterschiedlichen Arten der Vorstandsmodelle, für die sich die Mitgliedsverbände entscheiden können: für den hauptamtlichen, den gemischten und den ehrenamtlichen Vorstand.

Newsletter: Welche Vorteile bringen die neuen Satzungen den Mitgliedsverbänden?

Gros: Sobald es im DRK eine einheitliche Struktur mit den jeweiligen Verbandsgeschäftsführungen gibt, lässt sich der Gesamtverband in all seinen Gliederungen hinsichtlich der Hauptaufgabenfelder besser steuern. Dadurch gewinnt das DRK an Profil, denn bundesweit werden die Hauptaufgabenfelder einheitlich koordiniert und entwickelt.

Newsletter: Wann wird die im Mai beschlossene neue Bundessatzung ins Vereinsregister eingetragen und damit wirksam?

Stichwort Antragskommission:
Die Antragskommission sichtet die Anträge der Mitgliedsverbände zu den Mustersatzungen und gibt gegenüber dem Präsidium und dem Präsidialrat ein Votum ab. Mitglieder der Kommission sind Dr. Volkmar Schön (DRK-Vizepräsident und Vorsitzender der Antragskommission), Dieter Holzapfel,(Präsident des Landesverbandes Oldenburg und Vorsitzender des Präsidialrates), Roland Halang (Präsident des Landesverbandes Sachsen-Anhalt, Mitglied des Präsidialrates) Jochen Glaeser (Präsident des Landesverbandes Badisches Rotes Kreuz, Mitglied des Präsidialrats) Henning Kramer (Präsident des Landesverbandes Schleswig-Holstein, Mitglied des Präsidialrats)

Gros: Der Eintrag der Bundessatzung soll erfolgen, nachdem das im November zu wählende Präsidium den neuen Vorstand bestellt hat. Dies ist mit dem Vereinsregister abgestimmt. Auch das Finanzamt für Körperschaften I in Berlin hat bisher im Rahmen der Vorprüfung die Zustimmung zur neuen Bundessatzung erteilt.

Newsletter: Wann werden die neuen Satzungen der Landes- und Kreisverbände in Kraft treten?

Gros: Wann die Satzungen der Landes- und Kreisverbände eingetragen werden, hängt ganz davon ab, wie schnell die Mitgliedsverbände die neuen Satzungen in ihren Mitgliederversammlungen beschließen. Denn neben den verbindlichen, durch die Bundessatzung vorgegebenen Bestandteilen, können die Mitgliedsverbände die Satzungen ihren Wünschen gemäß anpassen.

Newsletter: In welchen Bereichen der Mustersatzungen können die Landes- und Kreisverbände Änderungen vornehmen?

Gros: Die Mitgliedsverbände bzw. die Kreisverbände können insbesondere im dem nicht verbindlich vorgegebenen Bereich Änderungen, beispielsweise bei der Organisation, vornehmen. Insgesamt sind Zusätze oder restriktivere Regelungen möglich, soweit sie nicht dem Sinn der Satzungsregelung widersprechen.

Download Mustersatzungen:

1. Mustersatzung Landesverband mit hauptamtlichem Vorstand (PDF | 13 KB)

2. Mustersatzung Landesverband mit gemischtem Vorstand (PDF | 267 KB)

3. Mustersatzung Landesverband mit ehrenamtlichem Vorstand (PDF | 266KB)

4. Mustersatzung Kreisverband mit hauptamtlichem Vorstand (PDF | 266 KB)

5. Mustersatzung Kreisverband mit gemischtem Vorstand (PDF | 262 KB)

6. Mustersatzung Kreisveband mit ehrenamtlichem Vorstand (PDF | 259 KB)

Das Interview führte Caroline Benzel
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